An der Aa 19-21 46325 Borken

Satzung

Satzung (gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 17. Juni 2020)

§ 1 Name und Sitz

Der Verein trägt den Namen

 

„ M o n t e s s o r i   B o r k e n   e. V. “

 

Sein Sitz ist Borken. Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Borken unter der Nummer 379 eingetragen.

 

§ 2 Ziel und Zweck

 

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung
  2. Ziel des Vereins ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Dieser Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
  • gemeinsame Erziehung, Bildung und Förderung von Kindern mit und ohne Behinderung im vorschulischen und schulischen Bereich, nach den Prinzipien der Montessori-Pädagogik
  • die gemeinsame Arbeit von Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen, Eltern und weiteren Vereinsmitgliedern an der pädagogischen Konzeption, ihrer Verwirklichung und der Selbstverwaltung.
  1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Mittel des Vereines dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereines. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins keine Anteile am Vereinsvermögen.
  3. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereines fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  4. Der Verein ist weder parteipolitisch noch konfessionell gebunden.

§ 3 Mitgliedschaft, Eintritt

 

  1. Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen werden.
  2. Die Mitgliedschaft wird durch eine schriftliche Beitrittserklärung erworben, über deren Annahme der Vorstand entscheidet. Eine Ablehnung muss nicht begründet werden. Ein Aufnahmeanspruch ist ausgeschlossen.
  3. Von den Mitgliedern wird erwartet, dass sie sich für die Belange des Vereins einsetzen und aktiv an deren Verwirklichung mitarbeiten
  4. Eine Fördermitgliedschaft, auch von Personen, die keine Kinder in den Einrichtungen haben, ist möglich.

§ 4 Erlöschen der Mitgliedschaft

 

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austrittserklärung, Ausschluss oder Auflösung der juristischen Person.
  2. Der Austritt erfolgt durch eine schriftliche Erklärung an den Vorstand mit Wirkung zum jeweiligen Jahresende.
  3. Ein Ausschluss kann erfolgen, wenn das Mitglied in grober Weise den Vereinsinteressen zuwiderhandelt und ein wichtiger Grund (z.B. bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Satzung, vereinsschädigendes Verhalten, Schädigung des Ansehens des Vereins) gegeben ist.
  4. Über den Antrag auf Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Jedes Mitglied ist zur Antragstellung berechtigt.
  5. Über das Verfahren der Ausschließung ist das Mitglied zu informieren. Dabei ist dem Mitglied die Gelegenheit zu geben, binnen einer Frist von zwei Wochen, in Textform Stellung zu nehmen.
  6. Nach Ablauf der Frist entscheidet der Vorstand auch unter Berücksichtigung einer eingegangenen Stellungnahme.
  7. Der Ausschluss wird mit der Beschlussfassung sofort wirksam. Er ist dem Mitglied in Textform unter der Angabe des Grundes mitzuteilen.
  8. Gegen den Beschluss des Vorstandes kann das betroffene Mitglied Beschwerde einlegen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Über die Beschwerde entscheidet die nächste Mitgliederversammlung.
  9. Die Klage vor einem ordentlichen Gericht bleibt hiervon unberührt.
  10. Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliederverhältnis. Eine Rückgewährung von Beiträgen, Spenden oder sonstigen Unterstützungsleistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand auf Antrag.
  11. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Hauptamtliche Mitarbeiter

 

Der Verein beschäftigt zur Wahrnehmung seiner Aufgaben hauptamtliche Mitarbeiter. Diese Mitarbeiter dürfen im Vorstand des Vereins nicht mehrheitlich vertreten sein.

 

§ 6 Beiträge

Über Höhe und Fälligkeit der Geldbeiträge beschließt die Mitgliederversammlung. Der Mitgliedsbeitrag ist einmal im Jahr fällig. Über seine Höhe beschließt die Mitgliederversammlung.

 

§ 7 Organe und Gremien

  1. Organe des Vereins sind Vorstand und Mitgliederversammlung.
  2. Auf Beschluss der Mitgliederversammlung oder des Vorstandes können weitere Gremien, z.B. Ausschüsse mit besonderen Aufgaben, geschaffen werden.
  3. Näheres zu den Aufgaben des Vorstandes sowie der sonstigen Gremien regelt eine Geschäftsordnung, die der Vorstand erlässt und die nicht Bestandteil der Satzung ist.

§ 8 Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt, nach Möglichkeit bis zum Ende des 2. Quartals. Sie beschließt über die Beiträge, Wahl und Entlastung des Vorstandes, den Vereinshaushalt, Wahl der Kassenprüfer, die nicht Beschäftigte der Einrichtungen des Vereins sein und dem Vorstand nicht angehören dürfen, und über Satzungsänderungen. Sie beschließt auch über die Schaffung der in § 7 Absatz 2 genannten weiteren Gremien.
  2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf Verlangen von 20 v. H. der Mitglieder einzuberufen. Unbeschadet dessen sollen außerordentliche Mitgliederversammlungen aus wichtigem Grund durch den Vorstand einberufen werden.
  3. Die Einberufung erfolgt schriftlich oder elektronisch (z.B. per Email) durch den Vorstand unter Beifügung der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von möglichst 14 Tagen, jedoch nicht weniger als 8 Tagen.
  4. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
  5. Der Vorstand hält in der ordentlichen Mitgliederversammlung einen Tätigkeitsbericht und legt die Jahresplanung sowie die Jahresrechnung vor.

§ 9 Niederschrift über die Mitgliederversammlung

Über die Mitgliederversammlung ist von einem von der Versammlung gewählten Protokollführer eine Niederschrift aufzunehmen und von zwei Mitgliedern des Vorstandes zu unterzeichnen.

§ 10 Vorstand

  1. Der Vorstand gemäß § 26 BGB besteht aus fünf oder sieben Mitgliedern. Die Aufgabenverteilung regelt der Vorstand. Je zwei Vorstandsmitglieder können den Vorstand gemeinschaftlich vertreten.
  2. Nach Möglichkeit sollen nicht mehrere Eltern von Kindern, die in ein und derselben Einrichtung betreut werden, im Vorstand vertreten sein. Beschäftigt der Verein eine(n) MitarbeiterIn ausdrücklich als GeschäftsführerIn, kann diese nicht Mitglied des Vorstandes sein. Sie/Er ist aber berechtigt an den Vorstandssitzungen ohne Stimmrecht teilzunehmen und diese zu leiten.
  3. Der Vorstand führt die Geschäfte ehrenamtlich.
  4. Die Mitglieder des Vorstands haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  5. Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder beträgt drei Jahre. Die Vorstandsmitglieder bleiben über das Ende ihrer Amtszeit hinaus bis zur Neuwahl im Amt; wiederholte Wahl ist zulässig. Auf Antrag eines Mitgliedes der Mitgliederversammlung ist die Wahl geheim durchzuführen.
  6. Wahlmodus:

Die Bestellung der Mitglieder des Vorstandes ist durch Einzel- oder Gruppenwahl möglich. Jedes Vereinsmitglied hat so viele Stimmen, wie Mitglieder des Vorstandes zu wählen sind bzw. bei Gruppenwahl eine Stimme. Gewählt sind die fünf/sieben Kandidaten oder ist bei Gruppenwahl die Gruppe, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen können/kann. Bei Stimmengleichheit findet für die Kandidaten/Gruppen mit gleicher Stimmenzahl ein zweiter Wahlgang statt. Besteht auch danach noch Stimmengleichheit entscheidet über die Bestellung dieser Kandidaten bzw. Gruppe zu Mitgliedern des Vorstandes das Los. Bei Gruppenwahl dürfen in jeder Gruppe höchstens zwei/drei hauptamtliche Mitarbeiter der Einrichtungen des Vereins nominiert sein. Befinden sich bei Einzelwahl unter den 5/7 Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl mehr als zwei/drei hauptamtliche Mitarbeiter des Vereins, gelten nur die zwei/drei hauptamtlichen Mitarbeiter mit der höchsten Stimmenzahl als gewählt. Zusätzlich gelten in diesem Fall die 3/4 Bewerber als gewählt, die ohne hauptamtliche Mitarbeiter der Einrichtungen zu sein, die meisten Stimmen auf sich vereinen.

  1. Die Sitzungen des Vorstandes finden nach Bedarf, jedoch mindestens zehnmal im Kalenderjahr statt. und werden durch den/die GeschäftsführerIn oder durch den Vorstand einberufen und geleitet. Über die Sitzungen des Vorstandes ist eine Niederschrift zu fertigen.
  2. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder erschienen sind. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
  3. Bei Personalentscheidungen von wesentlicher Tragweite (Kündigungen, Planstellenänderungen oder Disziplinarmaßnahmen) müssen vier von fünf oder fünf von sieben Vorstandsmitgliedern der Entscheidung zustimmen.
  4. Beabsichtigt ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner Amtszeit das Amt niederzulegen, so ist dies dem/der GeschäftsführerIn schriftlich mitzuteilen. Die Amtszeit dieses Vorstandsmitgliedes endet mit der Wahl eines Nachfolgers, die in einer unverzüglich einzuberufenden außerordentlichen Mitgliederversammlung erfolgt, spätestens aber in der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung.

§ 11 Geschäftsführung

Der Vorstand kann eine hauptamtliche Geschäftsführung einstellen. Sie unterstützt den Vorstand in personeller und organisatorischer Hinsicht. Die Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse der Geschäftsführung sind in der Geschäftsordnung geregelt und als Anhang zum Anstellungsvertrag der Geschäftsführung verankert.

§ 12 Satzungsänderungen

Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung von drei Vierteln der in der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder.

§ 13 Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann nur ein einer besonderen, zu diesem Zweck mit einer Frist von einem Monat einzuberufenden, außerordentlichen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

§ 14 Vereinsvermögen

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an den „Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband – Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.“ mit Sitz in Wuppertal, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat, und zwar im Bereich der gemeinsamen vorschulischen und schulischen Erziehung von behinderten und nichtbehinderten Kindern.

Willkommen auf unserer Homepage

Diese befindet sich in Teilen noch im Aufbau. Daher finden sich momentan noch einige Platzhalter.

Danke für Ihr Verständnis!